UVP Gesetz NRW und UVP Gesetz Novelle

Infos zur Umweltverträglichkeitsprüfung UVP und Rechtliches

Die Umweltverträglichkeitsprüfung, oder abgekürzt UVP, ist ein gesetzlich geregeltes Verfahren zur Einschätzung und Überprüfung von Auswirkungen auf die Umwelt bei Projekten ab einer bestimmten Grössenordnung. Die UVP wurde auf europäischer Ebene durch die UVP-Richtlinie verankert, die von den Mitgliedsstaaten dann durch eigene Bestimmungen umgesetzt wurde. In Deutschland gilt seit dem 1. August 1990 das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Der Gesetzgeber zielt darauf ab, mögliche Gefährdungen bereits vor der Genehmigung von grösseren Projekten festzustellen und im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen. Eine negative UVP führt allerdings nicht automatisch zur Ablehnung eines Projektes.

Die UVP regelt Feststellung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen eines Vorhabens auf die zu schützenden Güter. Das sind im Einzelnen Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, aber auch Kultur- und Sachgüter ebenso wie die Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern. Im Genehmigungsverfahren ist die UVP zwingend vorgesehen für Verkehrswegebau, Kraftwerke, Anlage von Energieleitungen, Ausbau von Gewässern, aber auch für Bauvorhaben, z.B. den Bau von Ferienanlagen. Auch für Önderungen an UVP-pflichtigen Anlagen ist die UVP notwendig. Der Antragsteller reicht die nötigen Unterlagen bei der jeweiligen Zulassungsbehörde ein; jede UVP wird unter Einbeziehung der Öffentlichkeit durchgeführt.

Das Land NRW verabschiedete 1992 ein eigenes Landes-UVP-Gesetz; die mit der UVP befassten Behörden werden in NRW vom Landesamt für Natur- Umwelt und Verbraucherschutz beraten. Das NRW Umweltministerium berief 2009 eine Fachtagung ein, auf der die UVP kritisch überprüft und für eine Novellierung weiterentwickelt werden sollte. Im Mittelpunkt stand die inhaltliche und verfahrenstechnische Verbesserung. Die Verbesserungsvorschläge zentrierten sich speziell um die Terminplanung "Scoping" der vorzulegenden Unterlagen durch den Vorhabenträger und die Schulung der UVP-Anwender.

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