ZPO ist Zivilprozessordnung von juris als PDF online

ZPO ist die Abkürzung für die deutsche Zivilprozessordnung und bietet den einen oder anderen Gesetzestext als PDF

ZPO ist die Abkürzung für die deutsche Zivilprozessordnung. In dem bereits 1879 in Kraft getretenen Gesetzbuch sind fast alle Vorschriften für Fragen des Zivilprozesses geregelt. Nur wenige zivilprozessuale Regelungen sind im Gerichtsverfassungsgesetz und im Zwangsversteigerungsgesetz zu finden. Allerdings gibt es für die freiwillige Gerichtsbarkeit noch das Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG), welches dort in Prozessen gilt; die ZPO gilt hier nur, wenn die betreffende Frage nicht im FGG geregelt wird. Viele andere Prozessordnungen nehmen Bezug auf die ZPO, so die Verwaltungsgerichtsordnung und das Arbeitsgerichtsgesetz. Daher findet die ZPO vor allem in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten Anwendung.

Hauptsächlich behandelt die ZPO das Mahnverfahren, das schiedsrichterliche Verfahren und das Erkenntnisverfahren. Als Klagearten sind die Feststellungsklage, die Zwischenfeststellungsklage, die Leistungsklage und die Gestaltungsklage vorgesehen. Über die Grundsätze des Verfahrensrechts ist dagegen nur wenig zu finden. Die ZPO umfasst insgesamt elf Bücher, in denen o.g. Aspekte detailliert geregelt werden. Durch die Reform des Zivilprozesses 2001 und die Einführung des Euro wurde das Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung (EGZPO) notwendig, welches neben neuen Randvorschriften hauptsächlich Übergangsvorschriften enthält.

Grundsätzlich ist das Zivilprozessrecht nationales Recht; allerdings spielt aufgrund der größer werdenden wirtschaftlichen Vernetzung der Staaten das europäische Recht eine zunehmend wichtigere Rolle. So wurden bereits eine ganze Reihe von Verordnungen für die EU-Staaten erlassen, die für bestimmte Sachen ein einheitliches europäisches Prozessrecht ermöglichen sollen. Im Internet gibt es die gesamte ZPO z.B. unter der Adresse www.gesetze-im-internet.de/zpo/index.html in Zusammenarbeit des Bundesministeriums für Justiz und des Rechtsportals juris GmbH (www.juris.de) Online und als Download, sowohl als HTML- als auch als PDF-Dokument.

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